Volksfeste dürfen nicht an unnötigen Auflagen scheitern

In Rheinland-Pfalz gehören Volksfeste zur Tradition. Aktuell läuft noch die Zeit der Weinfeste, bald startet wieder die der Weihnachtsmärkte. Doch die Volksfestkultur gerät durch die steigenden finanziellen Belastungen für kommunale Veranstalter zunehmend unter Druck. Die FDP Rheinland-Pfalz fordert zum Erhalt der Volksfestkultur, die finanziell belastenden Auflagen zu reduzieren und die Kommunen in Fragen der Sicherheit zu unterstützen.

Oft ist es die Summe der vielen kleinen Dinge, die das Gesamte belasten. Michael Vettermann, Stadtbürgermeister von Rockenhausen, betont: „Auch wir planen unseren Weihnachtsmarkt kleiner, um Kosten, beispielsweise beim Personal, zu sparen und das Defizit möglichst klein zu halten. Wir haben noch Glück, dass man bei uns mit kleinem Aufwand absperren kann. Größere Absperrungen wären kaum bezahlbar.“ Nach einer Umfrage der Bundesvereinigung City- und Stadtmarketing e.V. (bcsd) berichtet KOMMUNAL.de, dass rund 70 % der Weihnachtsmarktveranstalter aus finanziellen Gründen im Jahr 2025 Anpassungen an ihren Märkten vornehmen mussten, häufig auf Grund der GEMA-Gebühren und Aufwendungen für Sicherheitsauflagen. Entsprechend haben knapp ein Drittel der Veranstalter auch die Standgebühren erhöht. „Gerade lokale Gastronomen, Winzer und Schausteller sind darauf angewiesen, eine Bühne für ihre Produkte und Dienstleistungen zu haben. Sie tragen so zur heimischen Identität der Veranstaltungen bei, aber am Ende muss sich die Veranstaltung für sie auch wirtschaftlich lohnen“, merkt der FDP-Kreisvorsitzende Oliver Platz aus dem Kreis Bernkastel-Wittlich an, wo unter anderem die touristisch herausragenden Weihnachtsmärkte Traben-Trarbach und Bernkastel-Kues zuhause sind.

Problematisch wird es, wenn Sicherheitsanforderungen vor Ort unterschiedlich ausgelegt werden und für Veranstalter und Kommunen nicht nachvollziehbar sind. Sicherheit muss natürlich gewährleistet sein. Gleichzeitig müssen die Maßnahmen verhältnismäßig, nachvollziehbar und für Veranstalter und Kommunen umsetzbar sein. Die FDP fordert hier, nachvollziehbare und praxisnahe Sicherheitsstandards als Orientierung für die regionalen Ordnungsämter zu schaffen, die die Kosten für den Veranstalter nicht aus den Augen verlieren. Auch bei den Anforderungen des Gesundheits- und Lebensmittelrechts braucht es aus Sicht der FDP praxistaugliche Lösungen, die den jeweiligen Rahmen und die Größe der Veranstaltung berücksichtigen. Neben den gesetzlichen Auflagen stellen auch die GEMA-Gebühren eine finanzielle Belastung dar. Die FDP drängt deshalb darauf, dass die geplante Entlastung der Vereine durch das Land zeitnah umgesetzt wird.

„Wir können nicht verhindern, dass allgemein die Preise steigen, aber wir könnten verhindern, dass durch Auflagen und Vorschriften unnötig hohe Kosten entstehen“, sagt FDP-Landesvorsitzender Stefan Thoma. Die FDP Rheinland-Pfalz fordert die Landesregierung daher auf, gemeinsam mit den Kommunen landesweit praxisnahe Leitlinien für Sicherheitsanforderungen bei Volksfesten zu entwickeln und bestehende Auflagen kritisch auf ihre Verhältnismäßigkeit zu überprüfen. „Egal, ob Kirmes, Weinfest oder Weihnachtsmarkt, wir brauchen diese Volksfeste für unsere lokalen Gemeinschaften. Sie sind wirtschaftlich und kulturell wichtig, vor allem aber ein Stück Heimatgefühl, das für viele Menschen fest dazugehört“, so Thoma.