Mobilität ist Freiheit – und Freiheit wählt man

Schmitt: Wahlfreiheit statt ideologischer Bevormundung – Auto, Rad, Bus und Bahn stärken statt den einen Verkehrsträger gegen den anderen auszuspielen

Mainz. Die Freien Demokraten Rheinland-Pfalz bekräftigen ihre klare Haltung in der Mobilitätspolitik. Die Landesvorsitzende und Spitzenkandidatin der Freien Demokraten Rheinland-Pfalz, Daniela Schmitt, erklärt: „Wir lassen uns von keiner Ideologie in einen Bus zwingen. Mobilität ist Freiheit. Und Freiheit wählt man.“
 
„Ich spreche nahezu täglich mit Pendlerinnen und Pendlern, mit Handwerkern, Industriearbeitern oder Pflegekräften. Sie alle sagen mir: Ich will selbst entscheiden, wie ich zur Arbeit komme.“ Gerade im Flächenland Rheinland-Pfalz sei das Auto unverzichtbar. „Das Auto ist und bleibt Verkehrsträger Nummer eins. Wer das ignoriert, redet an der Lebensrealität vorbei.“
 
Schmitt ergänzt: „Zu glauben, im Westerwald oder in der Eifel entstehe jemals ein Busnetz, mit dem Menschen 30 oder 40 Kilometer pendeln, ist eine Illusion.“
 
Moderne Mobilität bedeute dennoch kein Gegeneinander der Verkehrsträger, sondern einen individuellen Verkehrsmix. „Manche fahren mit dem Auto, andere mit dem Zug, wieder andere mit dem Bus oder dem Fahrrad. Viele kombinieren. Genau diese Freiheit verteidigen wir.“ Jeder solle so zur Arbeit kommen können, wie es zu seinem Leben passe. Ohne ideologische Bevormundung. Und es ist eine Frage von gesellschaftlicher Teilhabe, auch unabhängig vom Bus-Fahrplan die Enkel besuchen zu können oder auch an der Seniorengymnastik teilnehmen zu können. 
 
Eine leistungsfähige Infrastruktur sei dafür die Voraussetzung. „Gute Straßen sind die Basis. Für das Auto genauso wie für den Bus oder das Lastenrad. Ohne intakte Straßen fährt kein Bus, kein Rettungswagen, kein Lieferverkehr und kein Rad sicher.“
 
Rheinland-Pfalz investiere mit einem Rekordvolumen in seine Landesstraßen, Brücken und Radwege. „Und wir wollen diese Rekordinvestitionen in die Landesstraßen noch einmal verdoppeln. Wer Mobilität ernst meint, muss Infrastruktur stärken. Er darf sie nicht blockieren.“
 
Dafür brauche es schnellere und schlankere Verfahren. „Wir werden Planungs- und Genehmigungsprozesse weiter verschlanken. Und wir werden uns auch mit dem Verbandsklagerecht beschäftigen, einem zentralen Blockadeinstrument bei vielen Infrastrukturprojekten. Wer jeden Meter Straße jahrelang verzögert, verhindert am Ende funktionierende Mobilität.“
 
Abschließend stellt Schmitt klar: „Ich sehe, wie wichtig Verlässlichkeit im Alltag ist. Ich verstehe den Wunsch nach Flexibilität. Und ich handle entsprechend. Mobilität ist Freiheit. Und Freiheit bedeutet: selbst wählen zu dürfen.“