DR. WISSING: Mehr Realismus bei EU-Regeln dringend nötig

Der Wirtschaftsstandort Europa muss an Wettbewerbsfähigkeit zulegen. Verbote, Überregulierung und Silodenken werden uns kein Wachstum ermöglichen. Unsere Unternehmen brauchen Beinfreiheit, attraktive Standortbedingungen und Innovationsfreude.

Deshalb muss jede europäische Maßnahme geprüft werden auf wirtschafts-, industrie- und sozialpolitische Wirkung. Beim Emissionshandel, der REDII und den Flottengrenzwerten müssen wir auf realistische Pfade kommen, die Klimaschutz ermöglichen und unsere Industrie nicht schwächen.

Konkret: Europa verliert an Glaubwürdigkeit und Wettbewerbsfähigkeit, weil es Ziele vorgibt, die es selbst nicht erreichen kann. Europäische Regeln dürfen nicht weiter beitragen zu Deindustrialisierung und Jobabbau.

Beispielsweise braucht die Autoindustrie Freiheit im Einsatz klimafreundlicher Technologien, kein staatlich vorgegebenes E-Auto-only. Mehr Offenheit und Zutrauen in Erfindergeist, Schaffenskraft und Technologie braucht es auf allen Ebenen. Entscheidend ist die Zielvorgabe, dass Autos bis 2035 klimaneutral betrieben werden sollen. Dabei darf es aber nicht darauf ankommen, mit welchem Antrieb die Fahrzeuge unterwegs sind, ob elektrisch oder mit E-Fuels. Die Zielvorgabe ist eine politische Entscheidung. Alles andere obliegt den Unternehmen.

Worum geht es bei den EU-Flottengrenzwerten?

Sie bestimmen, wie viel CO2 Neuwagen in der EU im Durchschnitt ausstoßen dürfen.

Ab dem nächsten Jahr sollen diese Werte weiter gesenkt werden, was Herstellern, die die Vorgaben nicht einhalten, hohe Strafzahlungen einbringen könnte. Diese Verschärfung würde die bereits angeschlagene Automobilindustrie zusätzlich belasten und wichtige Investitionen ausbremsen.